Politik

Klipp und klar liberal!

Mein Smartvote-Spider für die Nationalratswahlen 2023

Der Smartvote-Spider zeigt meinen liberalen Kompass, der mich bei meinen politischen Entscheidungen immer begleitet. Bitte lesen sie unbedingt auch meine Kommentare auf smartvote.ch. Viel der Fragen sind zu komplex, um sie in einem einfachen Ja/Nein-Schema beantworten zu können.

«Das Erfolgsmodell Schweiz wird durch ausufernde Bürokratie, steigende Staatsquote und untauglichen Ideen der politischen Linken gefährdet. Es braucht deshalb wieder mehr liberale Kräfte mit Erfahrung aus der Privatwirtschaft um den Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger zu sichern. »

Für eine liberale Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik!

Grundstein 1: Eine attraktive Steuerpolitik

Eine einfache und  Besteuerung von  und Unternehmen ist einer der Grundsteine, um als Land erfolgreich sein zu können. Wir müssen dabei stets die Konkurrenz im Ausland im Blick behalten und . wieder . Das wurde beispielsweise mit den  gemacht. Die Resultate sind eindeutig: Die  ist noch attraktiver für Unternehmen geworden. Die Steuereinnahmen durch  sind längerfristig nach jeder Steuerreform gestiegen und waren noch nie so hoch wie heute! Ich trete deshalb ganz klar für einen gesunden Steuerwettbewerb ein, er sichert die Attraktivität der Schweiz. Weniger Steuern bedeutet auch mehr Kaufkraft & Wohlstand!

Grundstein 2: Eine kluge Finanzpolitik

Der Grundsatz "jeder Franken, den man ausgeben will, muss zuerst verdient werden" gilt in der Finanzpolitik ganz besonders. Leben auf Pump resp. eine steigende Verschuldung verringert den finanzpolitischen Spielraum und birgt grosse Risiken. Es gilt deshalb, weiteres Staatswachstum auf Kosten der Steuerzahlenden und er Wirtschaft zu verhindern. Die Schuldenbremse des Bundes ist einzuhalten und die aufgelaufenen Schulden aus den Pandemieausgaben sind so rasch wie möglich zu begleichen - wir wollen damit nicht unsere Enkel belasten.

Grundstein 3: Ein attraktiver Arbeitsmarkt  

Tragen wir Sorge zu unserem liberalen Arbeitsbedingungen. Sie schaffen die Möglichkeit für Innovation und Forschung. Auch eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie trägt zu einem  attraktiven Arbeitsmarkt bei. Deshalb setze ich mich für einen flexiblen Elternurlaub und die Individualbesteuerung ein. Offenheit für ausländische  Arbeitskräfte ist ebenfalls ein zentraler Faktor. Das Rahmenabkommen mit der EU ist deshalb dringend zu erneuern, ansonsten werden uns aufgrund der Demographie schon bald die Arbeitskräfte in der Schweiz fehlen.  

Eine starke Wirtschaft wirkt Wunder

Eine florierende Wirtschaft schafft attraktive Arbeitsplätze und ist absolut zentral für den Wohlstand in der Schweiz. Denn der weitaus grösste Teil des Staatshaushalts wird durch die Einkommenssteuern finanziert. Mehr attraktive Jobs generieren mehr Steuereinnahmen und vergrössern damit den finanziellen Spielraum des Staats. Nur so können wir uns den Sozialstaat langfristig überhaupt leisten! Deshalb kämpfe ich für attraktive Rahmenbedingungen für Unternehmen und die Förderung des Unternehmertums generell (z.B. Erleichterung von Unternehmensgründungen, Abbau von Bürokratie)

 

 

Führen wir die Energiepolitik aus der Sackgasse! 

Das Wichtigste zuerst: Wir brauchen auch zukünftig eine sichere, zuverlässige und günstige Energieversorgung! Sie ist ein ganz wesentlicher Standortvorteil für die Wirtschaft und für die Bevölkerung einfach unabdingbar. Damit die Schweiz ihre CO2-Zielsetzungen erreichen kann, braucht es aber eine neue Energiepolitik. Es ist sonnenklar, dass die unter Bundesrätin Leuthard gemachte, naive Annahme, dass der zukünftige Strombedarf der Schweiz abnehmen wird, grundsätzlich falsch ist. Die Realität ist vielmehr, dass aufgrund der Dekarbonisierung der Energieversorgung und des Bevölkerungswachstums der Strombedarf längerfristig um rund einen Drittel zunehmen wird! Wir müssen also unsere Energieproduktion und unsere Stromnetze massiv ausbauen. Hinsichtlich der Energieproduktion braucht es unbedingt wieder eine Technologieoffenheit, denn ein alleiniger Zubau von alternativen Energien (Solar, Wind, Wasser) wir nicht reichen, um uns hinreichend zu versorgen. Ein Stromabkommen mit der EU ist unabdingbar, wird aber das Versorgungsproblem nicht lösen. Denn in Notsituationen wird jede Nation primär für sich schauen, das hat uns bereits der Winter 2022/2023 gezeigt. Ganz wichtig wird vor allem das Thema Stromspeicherung sein, hier müssen wir mit lokalen, kleinen Speichern wie auch mit zentralen, grossen Speichern mehr Kapazität schaffen. Unsere Kernkraftwerke sollen so lange wie möglich (und natürlich technisch sicher) laufen und äusserst CO2-armen Strom produzieren. Wir müssen auch die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass wir dereinst unsere Kernkraftwerke durch solche der neuesten Generation ersetzen müssen.

 

 

Bildung ist der wichtigste Rohstoff der Schweiz!

Zugegeben, die oben erwähnte Aussage ist reichlich abgegriffen, aber sie stimmt eben trotzdem immer noch zu 100%

Staatsschule muss wieder zur Ruhe kommen

Seit der Einführung des Lernplans 21 ist die Staatsschule zunehmend durch übermässige "Reformitis" überlastet und kann ihren Kernauftrag immer weniger aufnehmen. Falsch verstandene 100% Integration von lernschwachen Schülerinnen und Schülern bringt die Lehrkräfte an der Rand der Verzweiflung und Überlastung. Zudem werden der Schule und dem Lernplan immer mehr Aufgaben aufgebürdet, welche das sprichwörtlich das Fass zum überlaufen bringt.

 

Weniger ist mehr punkto Frühfremdsprachenunterricht

Die grösste Herausforderung an unseren Primarschulen ist die Integration von fremdsprachigen Kindern. Es ist entscheidend, dass sie möglichst schnell über gute Deutschkenntnisse verfügen, denn sie sind essentiell, um gute Schulnoten in den anderen Fächern erreichen zu können. Zwei Frühfremdsprachen auf der Primarstufe erhöhen die Herausforderung zusätzlich, deshalb sollte in der Primarschule wieder eine Konzentration auf das Wesentliche stattfinden: Es muss mehr Zeit in die Erlernung der deutschen Sprache investiert werden, im Gegenzug soll nur noch eine Frühfremdsprache gelernt werden. Die zweite Fremdsprache kann viel effizienter auf der Sekundarstufe gelernt werden. 

Unser duales Bildungssystem ist Spitze

Das duale Bildungssystem der Schweiz ist einzigartig und muss unbedingt gefördert werden. Wir müssen Eltern und Schüllerinnen und Schülern immer wieder aufzeigen, welche hervorragenden Karrieremöglichkeiten sich aus einer Lehre ergeben können. Ein nur mit Hängen und Würgen erreichter Maturaabschluss führt hingegen häufig zu Studienabbrüchen, Orientierungslosigkeit und endlosen Bildungsschlaufen, die die psychische Gesundheit der Auszubildenden gefährden und nebenbei auch unheimlich hohe Kosten verursachen. Häufig gehen viele Arbeitsjahre verloren, das können wir uns beim heute und auch zukünftig herrschenden Arbeitskräftemangel nicht leisten. Ich setze mich deshalb dafür ein, dass die laufend stattfindende Herabsetzung des Niveaus der Gymnasialausbildung endlich gestoppt wird und die je nach Kanton schon absurd hohe Gymansialquote wieder auf ein Leistungsgerechtes Niveau gesenkt wird. Gleichzeitig sollen zusätzliche Anreize für das duale Bildungssystem geschaffen werden.